Rechtsprechung
| LG Bamberg, 10.02.2011 - 2 O 14/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Verwirkungseinwand gegen die Zwangsvollstreckung aus einem Kostenfestsetzungsbeschluss
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 14.11.2002 - VII ZR 23/02
Voraussetzungen der Verwirkung
Auszug aus LG Bamberg, 10.02.2011 - 2 O 14/11
Darüber hinaus ist erforderlich, dass sich der Verpflichtete aufgrund des Verhaltens des Berechtigten darauf eingerichtet hat, dieser werde sein Recht nicht mehr geltend machen ( "Umstandsmoment" ), wobei die verspätete Geltendmachung des Rechts als eine mit Treu und Glauben unvereinbare Härte erscheinen muss ( BGH NJW 2003, 824 ). - BGH, 19.10.2005 - XII ZR 224/03
Nachforderung von Mietzins bei widerspruchslos über längere Zeit hingenommener …
Auszug aus LG Bamberg, 10.02.2011 - 2 O 14/11
Ein Recht ist verwirkt, wenn der Berechtigte es längere Zeit hindurch nicht geltend gemacht hat und der Verpflichtete sich darauf eingerichtet hat und sich auch nach dem gesamten Verhalten des Berechtigten darauf einrichten durfte, dass dieser das Recht nicht mehr geltend machen werde ( BGH NJW 2006, 219; 2008, 2254 ). - BGH, 12.03.2008 - XII ZR 147/05
Formularmäßiger Ausschluss von Mietminderungen durch den Mieter von Gewerberaum
Auszug aus LG Bamberg, 10.02.2011 - 2 O 14/11
Ein Recht ist verwirkt, wenn der Berechtigte es längere Zeit hindurch nicht geltend gemacht hat und der Verpflichtete sich darauf eingerichtet hat und sich auch nach dem gesamten Verhalten des Berechtigten darauf einrichten durfte, dass dieser das Recht nicht mehr geltend machen werde ( BGH NJW 2006, 219; 2008, 2254 ).